detailM GmbH, vertr,.d.d. Geschäftsführer Robert Kolloch, Weinmeisterstrasse 12-14, 10178 Berlin – nachfolgend „detailM“ genannt -, ist eine Digital-Agenturgruppe, welche quer durch alle Branchen kleine bis mittelgroße Unternehmen in allen Fragen rund um Suchmaschinenwerbung und Suchmaschinenoptimierung unterstützt sowie Programmierungen im Auftrag der Kunden vornimmt und Schulungen anbietet.
Die folgenden Bedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen detailM und dem jeweiligen Kunden und gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen der Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, detailM hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.
Ein Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung der Auftragsbestätigung durch den Kunden zustande oder durch Bestätigung in Textform.
Diese Bedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Unternehmer ist danach eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Mit der Abgabe einer auf einen Vertragsschluss gerichteten Willenserklärung sichert der Kunde zu, dass er Unternehmer ist oder als vertretungsberechtigte Person eines Unternehmers oder Unternehmens eine Willenserklärung abgibt. detailM ist berechtigt, jederzeit einen geeigneten Nachweis für die Unternehmereigenschaft des Kunden zu verlangen. Wenn der Unternehmer eine natürliche Person ist, muss dieser volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sein.
Alle Preisangaben von detailM verstehen sich als Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Im Fall von Kollisionen innerhalb der Vertragsbeziehungen zwischen den Parteien soll folgende Rangfolge gelten:
individuelle Vereinbarungen
die besonderen Bedingungen dieser Geschäftsbedingungen
die allgemeinen Bedingungen dieser Geschäftsbedingungen
die gesetzlichen Regelungen.
die Vertragssprache ist deutsch.
§ 2 Änderungen
detailM behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen innerhalb einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. detailM wird den Kunden per Email auf die geplanten Änderungen hinweisen und ihm eine angemessene Frist zur Annahme oder Ablehnung der Änderung setzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb der von detailM gesetzten Frist, dann gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen fristgemäß, so sind beide Vertragsparteien berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen. detailM wird den Kunden auf diese Rechtsfolgen in der Änderungs-Ankündigung hinweisen.
§ 3 Leistungen von detailM
Die jeweils vereinbarten Leistungen von detailM sind dem Angebot und/oder dem jeweiligen Lastenheft und/oder eventuellen Zusatzvereinbarungen zu entnehmen. detailM erbringt seine Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik.
detailM ist nicht verpflichtet, zu überprüfen, ob die von dem Kunden in Auftrag gegebenen Leistungen gegen Rechte Dritter, insbesondere Marken- und Urheberrechte verstößt, sofern detailM hiervon nicht Kenntnis hat bzw. grob fahrlässig Unkenntnis hat.
detailM ist daher stets berechtigt, Dritte, insbesondere Subunternehmen für Leistungen zu beauftragen.
§ 4 Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, bei Abschluss des Vertrages seine Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Sollten sich Änderungen ergeben, sind diese detailM unverzüglich mitzuteilen.
Der Kunde sichert seine Mitarbeit für die von detailM zu erbringenden vereinbarten Leistungen zu.
Der Kunde sichert zu, dass er an allen Unterlagen, Daten, Bildern, Texten und Inhalten, die er detailM zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtung zur Verfügung stellt, die entsprechenden Nutzungsrechte besitzt und räumt detailM zur Erbringung seiner vertraglich vereinbarten Leistungen die notwendigen Nutzungsrechte ein.
Der Kunde ist ebenfalls verpflichtet, die Leistungen und/oder Produkte von detailM nur für die vertragsgemäßen Zwecke zu verwenden.
Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßig seine Einstellungen und
§ 5 Höhere Gewalt
detailM ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben sowie behördliche Maßnahmen.
§ 6 Haftung
detailM haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Für sonstige Schäden haftet detailM nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten) oder wenn es sich um ein allein von detailM zu beherrschendes Risiko handelt.
In den Fällen des Abs. 7 ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen von detailM.
Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.
§ 7 Schlussbestimmungen
Auf die vorliegenden Geschäftsbedingungen ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
Sofern die Parteien Vollkaufleute sind, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt des Sitzes von detailM als Gerichtsstand vereinbart.
Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
b. Besondere Bedingungen
I. Dienstleistungen
§ 1 Leistungen von detailM
detailM erbringt im Rahmen der Suchmaschinenwerbung, Suchmaschinenoptimierung, Affilliate Marketing, Social Media Marketing und Conversion Rate Optimierung lediglich Dienstleistungen, so dass hier kein Erfolg geschuldet ist.
detailM garantiert den Kunden auf Grund der Abhängigkeit von den Suchmaschinen, Social Media Kanälen und Affiliate Maßnahmen keine bestimmten Positionen, Abverkäufe, Leads oder einen bestimmten Traffic.
§ 2 Vertragslaufzeiten, Kündigung
Grundsätzlich werden die Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen für einen Zeitraum von einem Monat geschlossen, sofern nichts anderes im Angebot vereinbart wurde.
Der Vertrag ist jederzeit mit einer Frist von 2 Wochen zum Ablauf des jeweiligen Vertragszeitraums kündbar.
Falls ein bestätigter Auftrag vorzeitig beendet wird, kann detailM der für die Dauer des Auftrags geschuldeten Entgelte als Abgeltung für Projektierungs- und Vorhaltekosten fordern.
§ 3 Zahlungsbedingungen, Verzug
Der Kunde erhält bei der Suchmaschinenoptimierung und Suchmaschinenwerbung eine Rechnung für den vergangenen Monat. Diese ist binnen 10 Tagen zur Zahlung fällig.
Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist detailM berechtigt, seine weiteren Leistungen bis zum Ausgleich der gesamten offenen Forderungen zurückzuhalten.
Die Geltendmachung von darüber hinausgehenden Ansprüchen bleibt hiervon unberührt.
II. Programmierungen
§ 1 Leistungen von detailM
Die jeweils vereinbarten Programmierleistungen von detailM sind dem Angebot und/ oder dem jeweiligen Lastenheft und/oder eventuellen Zusatzvereinbarungen zu entnehmen. detailM erbringt seine Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik.
detailM beginnt spätestens 2 Monate nach Auftragsbestätigung mit der Ausführung der vereinbarten Leistungen, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
§ 2 Lizenzbedingungen
detailM räumt dem Kunden unter der aufschiebenden Bedingung der Erfüllung aller Zahlungspflichten aus B. II. § 5 (Zahlung 100 %) die nach dem Vertragszweck notwendigen Nutzungsrechte in Bezug auf das erstellte Werk ein. Der Kunde erhält ein zeitlich und räumlich unbegrenztes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht.
Der Kunde verpflichtet sich, Copyright-Vermerke und Eigentumshinweise von detailM nicht zu entfernen.
Die Installation und/oder das Implementieren und/oder das Hochladen der Webseite ist nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, es wurde ausdrücklich vereinbart.
Der Kunde hat keinen Anspruch auf Aushändigung des Quellcodes, es sei denn, dies wurde ausdrücklich vereinbart.
Es wird darauf hingewiesen, dass alle Fotografien, die detailM aus Bilddatenbanken, wie z.B. Fotolia, erwirbt, aus lizenzrechtlichen Gründen nicht für die Verwendung in sozialen Medien geeignet sind. Eine Verwendung darf lediglich in der von detailM implementierten Form erfolgen. Der Kunde wird detailM, für den Fall einer berechtigten Inanspruchnahme durch Dritte auf Grund eines Verstoßes gegen diese Auflage, von allen Ansprüchen freistellen.
detailM weist darauf hin, dass bei verschiedenen Bilddatenbanken eine Nutzung der Fotos durch den Kunden nur zulässig ist, wenn detailM die Lizenz an dem jeweiligen Foto überträgt. detailM räumt dem Kunden entsprechend unter der aufschiebenden Bedingung der Erfüllung aller Zahlungspflichten aus § 5 (Zahlung 100 %) die nach dem Vertragszweck notwendigen Nutzungsrechte in Bezug auf das erstellte Werk ein. Die Einräumung erfolgt im rechtlich zulässigen Umfang auf Basis der Lizenzbedingungen des jeweiligen Anbieters, den detailM dem Kunden nennen wird. Der Kunde verpflichtet sich, diese Bedingungen einzuhalten und detailM, für den Fall einer berechtigten Inanspruchnahme durch Dritte auf Grund eines Verstoßes gegen diese Auflage, von allen Ansprüchen freistellen.
§ 3 Abnahme
detailM liefert dem Kunden zur Durchführung der nach Art, Umfang und Dauer im Lastenheft festgelegten Funktionsprüfung der erstellten Webseite/Programmierung eine Programmkopie/sonstige Kopie in kodierter und eingearbeiteter Form oder auf andere dem Vertragszweck entsprechende Art und Weise. Ergibt die Funktionsprüfung, dass die Leistungen von detailM der Leistungsbeschreibung aus dem Lastenheftheft entsprechen, erklärt der Kunde unverzüglich in Textform die Abnahme.
Erklärt der Kunde die Abnahme nicht innerhalb von zwei Wochen, gilt die Webseite zwei Wochen nach Lieferung als abgenommen, wenn der Kunde keine hinreichenden Gründe für die Verlängerung der Funktionsprüfung darlegt.
§ 4 Gewährleistung und Haftung
Grundsätzlich gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit den in diesem Paragraphen gelisteten Erweiterungen und Ausnahmen. Voraussetzung für die Gewährleistung ist jedoch vertragsgemäße Nutzung.
Um wirksam zu sein, muss eine Garantieerklärung von detailM in schriftlicher Form erfolgt sein.
Offensichtliche Fehler hat der Kunde auch dann, wenn er nicht Kaufmann ist, detailM binnen einer Frist von zwei Wochen ab Entdeckung des Fehlers mitzuteilen. Bei Nichteinhaltung dieser Frist erlöschen Gewährleistungsrechte des Kunden bezüglich dieser Fehler. Untersuchungs- und Rügepflichten des kaufmännischen Kunden bleiben unberührt. Falsch- und Zuweniglieferungen sind insoweit auch bei erheblichen Abweichungen unverzüglich zu rügen.
Im Falle eines Mangels ist detailM berechtigt, einer bestehenden Gewährleistungsverpflichtung durch Nacherfüllung nachzukommen. detailM kann die Nacherfüllung wahlweise durch Nachlieferung oder Mängelbeseitigung erbringen. Der Kunde wird, soweit erforderlich, detailM in den üblichen Geschäftszeiten Zugang zur Software/Webseite zwecks Durchführung der Mängelbeseitigung gewähren, falls erforderlich. Nur wenn die Beseitigung zwei Mal scheitert oder in vorgenannter Frist nicht erfolgt ist oder auch Nachlieferung nicht möglich ist, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis im Verhältnis der Beeinträchtigung herabsetzen (Minderung). Nicht erfasst von dieser Gewährleistungsverpflichtung werden Fehler der Software/Webseite, die durch den Kunden oder einen Dritten verursacht wurden. Gesetzliche Schadensersatzansprüche des Kunden bleiben unberührt. Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren innerhalb einer Frist von einem Jahr ab Gefahrübergang.
Keine Gewährleistung übernimmt detailM dafür, dass die überlassene Programmierung/ Webseite den speziellen Erfordernissen des Kunden entspricht. Gleiches gilt für solche Fehlerzustände, die durch Hardware oder Software Dritter oder durch sonstige Dritteinflüsse verursacht werden, etwa Schäden aus importierten Schadprogrammen (wie z.B. Viren) oder DOS-Attacken.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Die Höhe der Vergütung ergibt sich aus der Auftragsbestätigung.
detailM wird dem Kunden über Teilbeträge, welche sich aus den aufgewendeten Stunden ergeben, jeweils eine Rechnung zuschicken. Diese ist mit Zugang binnen 10 Tagen zur Zahlung fällig. Nach Ablauf von 20 Tagen nach Zugang der Rechnung gerät der Kunde automatisch in Verzug. Für die Zeit des Verzuges ist detailM berechtigt, seine weiteren Leistungen zurückzubehalten. Darüber hinaus gehende Ansprüche aus Verzug bleiben hiervon unberührt.
§ 6 Nachvertragliche Verpflichtungen
Bei Beendigung des Vertrages wird detailM alle ihm mit Vertragsunterzeichnung übergebenen Unterlagen zurückgeben bzw. nachweisen, dass diese Unterlagen ordnungsgemäß vernichtet wurden. Vorhandene Datenbestände und Programme sind physikalisch zu löschen.
Soweit Dokumentationen dem Nachweis der ordnungsgemäßen Datenverarbeitung dienen, sind sie durch detailM entsprechend der jeweiligen Aufbewahrungsfrist über das Vertragsende hinaus aufzubewahren.
Beide Seiten werden auch über das Ende der Vertragslaufzeit hinaus über die ihnen im Zusammenhang mit dem Auftrag bekannt werdenden Daten und sonstigen Informationen Stillschweigen wahren.
III. Schulungen
§ 1 Leistungen von detailM
detailM veranstaltet auf Anfragen von Kunden Schulungen im Bereich von Suchmaschinenoptimierung und Suchmaschinenwerbung. Der Umfang der Schulungen ergibt sich aus dem konkreten Schulungsangebot.
§ 2 Stornierungen
Bei Stornierung der Schulung durch den Kunden bis 1 Woche vor Beginn ist der Kunde verpflichtet, 50 % der vereinbarten Vergütung zu bezahlen.
Bei einer Stornierung der Schulung durch den Kunden innerhalb eines Zeitraums von einer Woche bis zum Beginn der Schulung ist 100 % der vereinbarten Vergütung zu bezahlen.
Muss detailM die Schulung auf Grund von Krankheit o.ä. Gründen aus dem Risikobereich von detailM absagen, wird detailM dem Kunden alsbald Ersatztermine für die Schulung anbieten.
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